Eine Idee für eine Kampagne im Wahljahr 2021:
Es geht ums Ganze! Im Wahljahr 2021:
WAHLRECHT für ALLE !
solidarisch und gemeinsam gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit!
Die bürgerliche Demokratie verspricht Freiheit, Gleichheit, Würde, sozialen Rechtsstaat und Mitbestimmung. Aber diese werden -nicht nur in Deutschland- tagtäglich mit Füßen getreten. Für viele Menschen gelten die im Grundgesetz genannten Rechte explizit nicht; denn sie gelten ausschließlich für „Deutsche“. Nicht nur Grundechte sondern auch Respekt, Anerkennung, Schutz des Lebens und Existenzsicherung (nicht präkere Lebens- und Arbeitsverhältnisse) sind für Viele kaum bis gar nicht gegeben.
In der Coronakrise und im Wahljahr 2021 wird viel über das Wohl und Zukunft der Gesellschaft mitgefiebert. Aber seit der Ausrufung der Pandemie März 2020 belegen die Studien: die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer. Im Kapitalismus war/ist was anderes nicht zu erwarten.
Über das „Schicksal“ der Menschen entscheiden offiziel die gewählten Vertreter*innen. Mit massiv-medialer Propaganda, finanziert durch das Kapital, kommen sie an die Macht und handeln gegen die Interessen der Allgemeninheit aber dafür immer mehr im Interesse der Eigentümer*innen und des Kapitals.
Mitbestimmung und Partizipation verkommen zu leeren Worthülsen, wenn sie nur auf eine alle vier bzw. fünf Jahre abgegebene Stimme reduziert werden. Aber Almanya verwehrt vielen Menschen selbst diese Teilhabe.
Über 10 Millionen Menschen in Almanya sind vom Wahlrecht ausgeschlossen !!!
Bei Volksentscheiden, Volksbegehren, Bundestags- bzw. Landtagswahlen etc. haben sie nichts zu sagen.
Das ist nicht nur ein Demokratiedefizit sondern ein Beleg für ein Unrechtsstaat!!
Gerade, aber nicht nur, die 10 Millionen Ausgeschlossenen, die überproportional von Unsicherheit, Armut, Ausbeutung, Gentrifizierung, Rassismus und faschistischen Übergriffen betroffen sind, sollen zu Stimmenlosen verdammt werden.
Warum all diese Ungerechtigkeit? Weil der Kapitalismus nicht ohne Rassismus funktioniert.
Wenn unser Leben für die Ordnung des Geldes und des Eigentums aufs Spiel gesetzt wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Im diesem Sinns rufen wir auf, die Kämpfe gegen Rassismus und Faschismus und die Kämpfe für soziale Gerechtigkeit zusammenzuführen.
Lasst uns im Jahr 2021 gemeinsam, vielfältig und kampagneartig kämpfen:
– für WAHLRECHT für ALLE und
– für eine solidarische Gesellschaft der Gerechtigkeit ohne Rassismus und Ausgrenzung
Garip